Urheberrecht

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Filesharing: Juristischer Blindflug des RSV-Anwalts

Welch zweifelhafte Qualität offenbar die Arbeitsweise bestimmter Beratungshotlines hat, zeigen mehrere Fälle, über die der Kollege Ratzka aus Lutherstadt Eisleben in seinem Blog berichtet. Mehr ...

Mittwoch, 24. Februar 2010

BGH: Online-Videorecorder shift.tv illegal

Der I Zivilsenat des Bundesgerichtshof hat heute entschieden, das internetbasierte Videorcorder urheberrechtswidrig sein können und daher in der Regel illegal sind. Mehr ...

Mittwoch, 22. April 2009

OLG Köln: Urheberrechtlicher Auskunftsanspruch nicht per einstweiliger Anordnung durchsetzbar

Das Oberlandesgericht Köln hat in einem aktuellen Beschluss vom 21.10.2008 entschieden, dass Auskunftsansprüche gem. § 101 UrhG nicht per einstweiliger Verfügung durchsetzbar sind. Mehr ...

Freitag, 31. Oktober 2008

LG Köln: Auskunftsanspruch wegen gewerblichen Verstössen gegen des Urheberrecht schon bei einem älteren Top-Album

Das Landgericht Köln hat entschieden, dass ein Auskunftanspruch wegen Handelns in "gewerblichem Ausmaß" bereits bei einem älteren Album besteht, wenn dieses stark nachgefragt ist. Mehr ...

Sonntag, 5. Oktober 2008

LG Frankfurt: Auskunftsanspruch wegen Verletzung von Urheberrechten in gewerblichem Ausmass schon bei einem aktuellen Album) (13 Musikfiles)

Das Landgericht Frankfurt sah in seinem aktuellen Beschluss vom 18.09.2008 zum Aktenzeichen 2-06 O 534/08 das Tatbestandsmerkmal der Urheberrechtsverletzung in gewerblichem Ausmass als gegeben an. Mehr ...

Donnerstag, 2. Oktober 2008

LG Nürnberg: Auskunftsanspruch wegen Verletzung von Urheberrechten in gewerblichem Ausmass schon bei 13 Musikstücken

Das Landgericht Nürnberg sah in seinem aktuellen Beschluss vom 22.09.2008 zum Aktenzeichen 3 O 8013/08 das Tatbestandsmerkmal der Urheberrechtsverletzung in gewerblichem Ausmass als gegeben an. Mehr ...

Donnerstag, 2. Oktober 2008

LG Oldenburg: Urheberrechtlicher Auskunftsanspruch wegen gewerblichen Verstössen gegen Urheberrecht schon bei einem aktuellen Musikalbum

Das Landgericht Oldenburg sah in seinem aktuellen Beschluss vom 15.09.2008 zum Aktenzeichen 2-06 O 534/08 das Tatbestandsmerkmal der Urheberrechtsverletzung in gewerblichem Ausmass als gegeben an. Mehr ...

Donnerstag, 2. Oktober 2008

LG Frankenthal: Auskunftsanspruch wegen gewerblichen Verstössen gegen das Urheberrecht erst ab 3000 Musikstücken oder 200 Filmen

Der Kollege Dr. Bahr berichtet auf seiner Webseite über ein Urteil des Landgerichts Frankenthal, welches zur derzeit heiss diskutierten Frage des Handelns in "gewerblichem Ausmaß" eine Gegenposition zu den bisher bekannt gewordenen Entscheidungen bezieht. Mehr ...

Mittwoch, 24. September 2008

LG Köln: Auskunftsanspruch wegen gewerblichen Verstössen gegen des Urheberrecht schon bei einer grös

Das Landgericht Köln hat entschieden, dass ein Auskunftanspruch wegen Handelns in "gewerblichem Ausmaß" bereits bei einer aktuellen Datei besteht. Mehr ...

Dienstag, 23. September 2008

LG Krefeld: Keine Einsicht für Musikindustrie in Ermittlungsakte bei Filesharing

Die 1. Große Strafkammer des Landgerichts Krefeld hat kürzlich entschieden, dass die Herausgabe von Akten an Anzeigeerstatter wegen Filesharings durch die Staatsanwaltschaft rechtswidrig war. Mehr ...

Samstag, 13. September 2008

OpenStreetMap: Kartenausschnitte kostenfrei und urheberrechtskonform

Abmahnungen wegen Urheberrechtsverstößen durch Verwendung von Stadtplanausschnitten können problemlos vermieden werden. Mehr ...

Sonntag, 7. September 2008