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Suchbegriff Beurteilung Insgesamt wurden 19 Ergebnisse gefunden!
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OLG Naumburg: Anforderungen an eine nichtwettbewerbsrechtliche Abschlusserklärung
Kategorie: Verbraucherschutzrecht/Spamabwehr - Entscheidungen
... die Rede sein. Die Tatsache, dass dem Kläger seit mehreren Monaten keine weitere Telefaxwerbung der Beklagten erreicht hat, rechtfertigt ebenfalls keine abweichende Beurteilung." Der Kontext der Abgabe ... Freitag, 26. März 2010 -
AG Mitte: Kein vertraglicher Anspruch aus Abofalle nachbarschaft24.net
Kategorie: Verbraucherschutzrecht/Internet-Abofallen
... da es sich bei abweichenden Beurteilungen derartiger Abofallen um "vereinzelt gebliebene Sondermeinungen" handele, die eine Sicherung einer einheitlichen Rechtsprechung nach Auffassung des Gerichts nicht ... Freitag, 11. Dezember 2009 -
AG Stuttgart: Außergerichtliche Anwaltskosten vor Kündigungsschutzverfahren erstattungsfähig
Kategorie: Weitere Rechtsgebiete/Versicherungsrecht
... aufgrund einer Kündigung droht, abzuwenden. Der beauftragte Rechtsanwalt muss für seinen Mandanten den sichersten, schnellsten und günstigsten Weg wählen. Entscheidend ist jedoch die Beurteilung des jeweiligen ... Dienstag, 08. September 2009 -
Mannheimer Morgen: Bericht über opendownload-Prozess
Kategorie: Kanzlei/Medienberichte
... die es ermöglichten, aus dem gejagten Mandanten den Jäger der Mannheimer Abzocker zu machen. Der Mannheimer Morgen zitiert die Beurteilung des Prozesses und seines schnellen Endes durch den Mannheimer ... Donnerstag, 06. August 2009 -
LG Frankfurt: Anklage gegen Abofallenbetreiber nicht zugelassen
Kategorie: Verbraucherschutzrecht/Internet-Abofallen
... Zum einen kann die Entscheidung des Landgerichts Frankfurt durchaus noch revidiert werden. Zum anderen sagt die hier allein gegenständliche strafrechtliche Beurteilung des Sachverhaltes nichts über die ... Freitag, 20. März 2009 -
LAG Düsseldorf: Anspruch auf Dankes- und Wunschformel im Arbeitszeugnis
Kategorie: Arbeitsrecht/Arbeitszeugnis
Bei nur durchschnittlicher Leistungs- und Verhaltensbeurteilung besteht nach Auffassung des Landesarbeitsgerichts Düsseldorf kein Anspruch auf eine umfassende Dankes- und Wunschformel im Arbeitszeugnis. ... Sonntag, 08. März 2009 -
BAG: Anspruch des Arbeitnehmers auf Beurteilung der Stressbelastbarkeit im Arbeitszeugnis
Kategorie: Arbeitsrecht/Arbeitszeugnis
Das Bundesarbeitsgericht hat in einer aktuellen Entscheidung festgestellt, dass ein Arbeitnehmer Anspruch auf Beurteilung seiner Belastbarkeit in Stresssituationen hat, sofern eine solche Beurteilung branchenüblich ... Samstag, 10. Januar 2009 -
Bundestag: Drohender Dammbruch bei Cold calls durch Marktforschungsinstitute
Kategorie: Verbraucherschutzrecht/Spamabwehr - Nachrichten
... erlaubt wären: "Bei der Beurteilung ist nicht auf den einzelnen Anruf und den derzeitigen Grad der statistischen Wahrscheinlichkeit, erneut einen derartigen Anruf zu erhalten, abzustellen sondern es ... Dienstag, 09. Dezember 2008 -
BAG: Voraussetzungen der Zulässigkeit arbeitgeberseitiger Videoüberwachung
Kategorie: Arbeitsrecht/Überwachungsmaßnahmen
... als eher beträchtlich oder als eher gering zu erachten ist." ... erforderlich ... "Unter Berücksichtigung des ihr zustehenden Beurteilungsspielraums durfte die Einigungsstelle die vorgesehene Videoüberwachung ... Sonntag, 02. November 2008 -
... wir betreiben gar keine Werbung, sondern wissenschaftliche Marktforschung!
Kategorie: Verbraucherschutzrecht/Spamabwehr - Spammer-Ausreden
... Beurteilung sogar noch klarer. Denn einen Anruf mit offensichtlichem Werbezweck kann der Angerufene in der Regel relativ schnell dadurch beenden, dass er deutlich sein mangelndes Interesse an der beworbenen ... Montag, 06. Oktober 2008 -
BGH: Kein Werbeeinverständnis durch Veröffentlichung einer E-Mail-Adresse
Kategorie: Verbraucherschutzrecht/Spamabwehr - Entscheidungen
... nicht ersichtlich, dass die für die Beurteilung der unverlangten Zusendung von E-Mails als wettbewerbswidrig maßgeblichen Gefahren bei einer solchen Nachfragewerbung nicht zu erwarten sind. Es wäre deshalb ... Freitag, 05. September 2008 -
OLG Hamm: Hinweise „Änderungen und Irrtümer vorbehalten“ sind keine AGB
Kategorie: Gewerblicher Rechtsschutz/Wettbewerbsrecht
... den Vorbehalt von Änderungen nach Vertragsschluss durch den Textteil "Änderungen...vorbehalten"." Auch die Gefahr von Mißbräuchen rechtfertigt keine andere Beurteilung: "Sofern der Kläger auf Missbrauchsmöglichkeiten ... Sonntag, 24. August 2008 -
OVG Koblenz, Beschluss v. 22.04.2008, Aktenzeichen 6 A 11354/07.OVG
Kategorie: Entscheidungen - Verwaltungsgerichte/Bezirk OVG Koblenz (Rheinland Pfalz)
... ist, wer im Stadtgebiet eine oder mehrere Zweitwohnungen innehat. Inhaber einer Zweitwohnung ist derjenige, dessen melderechtlichen Verhältnisse die Beurteilung der Wohnung als Zweitwohnung bewirken oder ... Dienstag, 22. April 2008 -
VG Freiburg, Beschluss v. 16.04.2008, Aktenzeichen 1 K 2683/07
Kategorie: Entscheidungen - Verwaltungsgerichte/Bezirk OVG Mannheim (Baden-Württemberg)
... (EFTA-Gerichtshof, Urt. Gaming-Machines, Rdnr.51). Zwar steht es grundsätzlich im Beurteilungsermessen des Mitgliedsstaates, zu entscheiden, ob ein Monopol unter diesen Aspekten vorzugswürdiger ist ... Mittwoch, 16. April 2008 -
... Sie hatten ja im Telefongespräch ausdrücklich Interesse an unseren Produkten gezeigt.
Kategorie: Verbraucherschutzrecht/Spamabwehr - Spammer-Ausreden
... Einverständnis: In beiden Fällen stellt sich die Frage, auf welchen Zeitpunkt es bei der Beurteilung der Frage des Vorliegens eines Einverständnisses eigentlich ankommt. Unter dem Begriff der Einwilligung ... Dienstag, 01. April 2008