Suchergebnis

1. In particularly, women are always crazy

   Kategorie: Kommentare/Kommentare

   ... are more graceful,fashionable and sexy.The color will be colorful for us to choose from the most discerning of customers.There are a large number of new and different colors of the [url=http://www.christianlouboutinpumps-sale.com/christian-louboutin-wedges-c-11.html] ... Dienstag, 03. August 2010

2. OLG Naumburg: Anforderungen an eine nichtwettbewerbsrechtliche Abschlusserklärung

   Kategorie: Verbraucherschutzrecht/Spamabwehr - Entscheidungen

   ... mündlichen Verhandlung haben die Beklagten zu Protokoll des Ge­ richtes ausdrücklich klargestellt, dass sie das seinerzeitige Schreiben vom 28. Januar 2009 aus dem einstweiligen Verfügungsverfahren als ... Freitag, 26. März 2010

3. LG Stuttgart: Außergerichtliche Anwaltskosten vor Kündigungsschutzverfahren von RSV zu erstatten

   Kategorie: Weitere Rechtsgebiete/Versicherungsrecht

   ... der streitgegenständlichen Gebührenforderung zugrunde liegenden Tätigkeiten hat die Klägerseite ausführlich dargelegt. Diese wurden von der Beklagten nicht bestritten. Ausgehend davon sind die Bedeutung ... Mittwoch, 24. März 2010

4. Gewinnspielmafia: Die Kündigungsmasche

   Kategorie: Verbraucherschutzrecht/Gewinnspiele

   ... die Kostenpflichtigkeit in einigen Fällen in einem zweiten, sog. Kontrollanruf dann noch klargestellt oder eben auch nicht. Beleidigungen und Drohungen Diese so genannte Kündigungsmasche wird von ... Mittwoch, 17. Februar 2010

5. LG Hagen und OLG Hamm: Haftung des Inhabers von in Spamfaxen beworbenen Kontaktadressen

   Kategorie: Verbraucherschutzrecht/Spamabwehr - Entscheidungen

   ... weil dieser nicht ansatzweise dargelegt habe, dass er für die Versendung von Werbefaxen nicht verantwortlich sei und diese insbesondere nicht steuern könne. Die Wiederholungsgefahr sei mit Blick darauf, ... Freitag, 11. Dezember 2009

6. AG Mitte: Kein vertraglicher Anspruch aus Abofalle nachbarschaft24.net

   Kategorie: Verbraucherschutzrecht/Internet-Abofallen

   ... Internetseite "nachbarschaft24.net" angemeldet het. Zum einen hat die Klägerin jedoch trotz des Hinweises des Gerichts Inder Verfügung vom 29. Juli 2008 nicht dargestellt. welche VertragspflIchten sie ... Freitag, 11. Dezember 2009

7. "Deutscher Werbeschutz" mimt die verfolgte Unschuld

   Kategorie: Verbraucherschutzrecht/Spamabwehr - Fallberichte

   ... persönlich. Nicht nur frech, sondern auch noch schreiende Armut an Cleverness das Ganze. Angesichts dieser dreisten Unschuldsmasche musste das hier denn doch noch einmal klargestellt werden. Falls man ... Donnerstag, 03. Dezember 2009

8. Du heilige Einfalt! - OStAin zu Abofallen

   Kategorie: das Allerletzte/das allerletzte

   ... dass Frau Becker-Toussaint "lediglich" keine Sorgfalt darauf verwandt hat, richtig dargestellt zu werden. Kaum nachvollziehbar, da sie früher Pressesprecherin bei der hessischen Generalstaatsanwaltschaft ... Dienstag, 01. Dezember 2009

9. @RMS LL.M. : So dachte ich das auch. Ei

   Kategorie: Kommentare/Kommentare

   ... über den besagten Generalklauseln steht. Einem möglichen Störer muss klargemacht werden, was die Konsequenzen weiteren Störens sind. Interessant ist hierzu die von RA Prof. Dieter Schmalz bearbeiteten ... Dienstag, 06. Oktober 2009

10. BGH: § 15a RVG auf Altfälle anwendbar

    Kategorie: Weitere Rechtsgebiete/Zivilprozessrecht

    ... auch der erkennende Senat sie verstanden hat, klargestellt , derzufolge sich die Anrechnung gemäß Vorb. 3 Abs. 4 VV RVG grundsätzlich im Verhältnis zu Dritten, also insbesondere im Kostenfestsetzungsverfahren, ... Dienstag, 22. September 2009

11. AG Stuttgart: Außergerichtliche Anwaltskosten vor Kündigungsschutzverfahren erstattungsfähig

    Kategorie: Weitere Rechtsgebiete/Versicherungsrecht

    Das Amtsgericht Stuttgart hat nunmehr klargestellt, dass ein rechtsschutzversicherter Mandant keineswegs bei Beauftragung eines Rechtsanwaltes durch einen rechtsschutzversicherten Mandanten mit der außergerichtlichen ... Dienstag, 08. September 2009

12. Bundestag: Gesetz gegen Telefonwerbung und Abofallenabzocke beschlossen

    Kategorie: Verbraucherschutzrecht/Telekommunikationsrecht

    ... Telefonwerbung gegenüber Verbrauchern können künftig mit einer Geldbuße bis zu 50.000 Euro geahndet werden. Außerdem wird im Gesetz klargestellt, dass ein Werbeanruf nur zulässig ist, wenn der Angerufene ... Montag, 30. März 2009

13. Stadt Rostock: Rechtswidrige Entsorgungsauftragsvergabe nach dem Prinzip Augen zu und durch

    Kategorie: Weitere Rechtsgebiete/Vergaberecht

    ... Timm (SPD) Ende 2004 antworten lassen: Zu der von Ihnen dargestellten Problematik der Abfallbehandlung ab Juni 2005 für die Hansestadt Rostock kann ich Ihnen mitteilen, dass das Innenministerium im Rahmen ... Freitag, 13. März 2009

14. Content Services Ltd bzw. Mahnungen von RECHTS.... Anwalt O. Tank

    Kategorie: Kommentare/Kommentare

    ... an unsere "Rechtsvertreter" und unsere "Bundesregierung".... stellt hier endlich mal Gesetze auf,die klare Richtlinien aufweisen! Wenn ich eine Side anklicke,wo mir von vornherein die Kosten dargelegt ... Sonntag, 08. März 2009

15. LG Coburg: Hartnäckige telefonische Kundennachbearbeitung durch Versandhaus unzulässig

    Kategorie: Verbraucherschutzrecht/Spamabwehr - Entscheidungen

    ... dass es sich bei der Verbraucherin um eine langjährige Kundin handelt, auf eine konkludente Einwilligung in Werbeanrufe stützen. Die Verbraucherin habe glaubhaft dargelegt, dass sie sich gegen Werbeanrufe ... Dienstag, 13. Januar 2009