05.
Okt
2010

Stuttgart21: Pensionierter Vorsitzender Richter am Landgericht Stuttgart von Wasserwerfer weggeschossen

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Ohnehin wird Stuttgart21 jeden Tag mehr zum Desaster für die Stuttgarter Landesregierung. Nun aber lief es wirklich dumm: Die polizeilichen Einsatzkräfte bei den Demonstrationen in Stuttgart erwischten mal so richtig "den Falschen". Das ultimative "PR-Desaster" für die Verteidiger des Projekts droht.

Der ehemalige Vorsitzende Richter einer Strafkammer beim Landgericht Stuttgart, Dieter Reicherter, wollte sich die Situation der Demonstranten im Schlosspark ansehen und wurde von einem Wasserwerfer "abgeschossen", der ohne Vorwarnung in einem Areal eingesetzt worden sein soll, bezüglich dessen keine Räumungsaufforderung ergangen sein soll.

Hier die Dienstaufsichtsbeschwerde des Richters a. D., der noch vor kurzem einen Demonstrationen zu Haft verurteilt hatte, der Steine auf Polizeiautos geworfen hatte und hier ein Bericht des Kollegen Kompa mit eingebundenem Interview.

Derweil wird nach einer Meldung der Onlineausgabe der WELT in diesem Zusammenhang das Postfach des Innenministers Rech mit 30.000 Nachrichten überflutet.

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Kommentare (1)
1Samstag, den 09. Oktober 2010 um 10:19 Uhr
Wilhelm Wansing
Sehr geehrte Damen und Herren,
meine Ansicht muss nicht richtig sein, doch ich glaube, dass der jüngst beschlossene Atombeschluss nicht nur die Wettbewerbsfähigkeit der Stadtwerke und der eneuerbaren dezentralen Energiewirtschaft insgesamt zugunsten kapitalintensiver Atommeiler unterminiert und die durch die Einspeisevergütung bei Solarstrom, Windenergie und Biogas von oben nach unten fließenden positiven Geldströme leider umkehren hilft.
Der Atombeschluss lenkt vor allem geschickt den Protest der Bürger lediglich in die Anti-Atom- ,die Stuttgart 21-Richtung oder die Migranten/Hartz 4- Problematik, verstellt aber den Blick auf das dahinter stehende sehr kranke Geldsystem, das seit Jahrzehnten wirksam, unauffällig,international und in gigantischem Ausmaß unser Geld von unten zu den Wenigen da oben unaufhörlich umverteilt; man könnte auch von organisiertem Diebstahl sprechen - oder ?
Nachhaltige (kommunale) Finanzierbarkeit ist doch eng mit der Frage verknüpft. ob und wie eine dauerhaft gesunde wirtschaftliche Vor-Ort-Entwicklung unter diesen jetzigen finanzsystemischen Rahmenbedingungen überhaupt möglich ist, denn unser "Finanzsystem-Gebäude" weist meines Erachtens vor allem zwei grundsätzliche "bauphysikalische Mängel" auf:
1)
Kann ein Finanzwesen diesen Spagat aushalten, wenn auf der einen Seite ein auf Zinseszins beruhendes Geldsystem ins Exponentielle wächst und dieses Geld auf der anderen Seite gleichzeitig auf ein zu kaufendes Waren- und Güterangebot trifft, das dem Wertverlust und dem Verfall unterliegt ? (Ausnahme: Grund und Boden). Selbst wenn man qualitatives Wirtschaftswachstum durch Produktivitäts- und Globalisierungserfolge miteinbezieht - ein zum Zinseszins-Geld gleich starkes äquivalentes Wachstum des Bruttosozialproduktes kann doch zumindest bei einem Vergleich längerer Zeiträume definitiv ausgeschlossen werden - oder ? Dass es noch nicht zu einer Hyperinflation gekommen ist, konnte doch nur dadurch vermieden werden, dass ca. 98 % des Gesamtgeldes nicht warenwirksam durch Kauf von Gütern des täglichen Bedarfs und Dienstleistungen eingesetzt wird, sondern im Geld- und Bankensystem verbleibt. Sollte sich dies aber nur geringfügig ändern, z.B., dass nur noch 96 % des Geldes im Finanzsystem zirkuliert und dadurch 4 % statt 2 % des Gesamtgeldes warenwirksam eingesetzt wird, hätten wir schon 100 % Inflation - oder ? Als Beispiel für dieses exponentielle Wachstum kennen Sie sicher die Rechnung mit dem Josephspfennig zu Zeiten Jesu, der als ein Pfennig beginnt und bei einer Verzinsung von 3 % hochgerechnet bis zum heutigen Tag zu einem Wertvermögen angewachsen wäre, das den Gegenwert von mehreren Dutzend Milliarden Erden in Gold entspräche. Selbst wenn man selber keine Schuldzinsen bei der Bank zahlen muß, begleicht jeder von uns mit dem Kauf eines Produktes einen bestimmten Zinsanteil im Preis. So zahlt jeder Mieter mit seiner monatlichen Miete einen durchschnittlichen Zinsanteil von ca. 70 %. Andersherum ausgedrückt: Gäbe es zinsloses Geld ohne Zins- und Zinseszins, würden allein die Mieten um ca. zwei Drittel im Schnitt sinken. Die Zins- und Zinseszinsen von ca. 80 % der Bevölkerung wandern in immer größerem Ausmaß und Tempo von unten nach oben und zwar - grob vereinfacht - über den Kredit und Girosollzinz zu den Sparkassen, Volks- und privaten Banken, von dort über den Lombard- und Diskontsatz in die Hände der EZB und über den unbegrenzten Umtausch Euro gegen Dollar bzw. Yen gegen Dollar zur amerikanischern Notenbank, der FED.
2)
Die FED wiederum als mit Abstand größte Notenbank der Welt gehört nicht dem amerikanischen Staat, ist also nicht öffentlich, sondern ein privates Kartell von in der Hauptsache New Yorker Geschäftbanken wie J.P. Morgan, Goldman Sachs, deren wenige Aktionäre über diese Konstruktion indirekt quasi die Teihabe an der Lizenz zum unbegrenzten Dollardrucken besitzen. Bleibt nur noch die Frage zu klären: Wer ist Aktionär dieser Großbanken ? Quellen: (vgl. Buch: "Der Dollar-Crash"v. Ellen Brown, "Befreit die Welt von der FED" vom ehem. amerik. Kongressabge-ordneten Ron Paul, "Der Untergang des Dollar-Imperiums"v. F.W. Engdahl, "Geld ohne Zins und Inflation" v. Margrit Kennedy, Stichwörter: "umlaufgesichertes Geld", "Freigeld", "natürliche Wirtschaftsordnung"). Haben sie sich schon einmal die ungeheuer-liche Bedeutung dieses Umstandes bewußt gemacht ? Alle wichtigen Handelsgüter wie z.B. Gold,Silber, (Agrar-)Rohstoffe, werden weltweit in Dollar gehandelt. Damit kann dieses von der privaten FED geschaffene Geld jeden Sachwert erwerben, den es für Dollars bzw. gegen Umtausch in dollarkonvertible Währungen wie den Euro oder den Yen zu kaufen gibt. (Der Privat-Dollar schwächt auch den Euro und den japanischen Yen als zweit und drittwichtigste Währungen der Welt, weil die europäische und japanische Notenbank Unmengen an "werthaltigen" Dollars als Devisenreserven angesammelt haben - oder vielleicht sogar zwingend ansammeln mußten ?! Als deutsches Beispiel kann hier Karstadt dienen, die ihre Kaufhausimmobilien u.a. an die Fa. Highstreet zwar gut verkauft, aber dafür teuer zurückgemietet haben, was nicht nur ein wichtiger Grund für die Insolvenz von Karstadt gewesen sein soll, sondern auch den Mietindex in Innenstadtlagen für andere gewerbliche Mieter angehoben und damit teurer gemacht hat. Als Vertreter der Vermieter, und damit als Repräsentant der Aufkäufer, tritt hier der deutsche Ableger der großen New Yorker Geschäftsbank ( und FED-Miteigentümers) Goldman Sachs auf.
Ein weiteres Beispiel ist die am 26.6.2009 erfolgte Verleihung des Eric. M. Warburg-Preises an unsere Bundeskanzlerin, vermutlich für ihre "Verdienste" um die hunderte Milliarden schwere Bankenrettung, denn der in Washington verliehene Preis der Atlantikbrücke ist nach dem Sohn von Max Warburg, Miteigentümer der Warburg Bank, Hamburg, benannt, dessen Bruder, Paul Warburg ihm auf allierter - Max als Geheimdienstchef auf deutscher Seite - bei den Versailler- "Friedens"- verhandlungen mitwirkte. Paul Warburg war auch an der Entstehung der privaten FED maßgeblich beteiligt. Geht es noch deutlicher, wem Frau Merkel in Wahrheit verpflichtet ist ?
Anders und zugegeben grob vereinfacht ausgedrückt heißt das doch letztendlich, dass nicht nur wir, sondern ganze Staaten(-gruppen) über viele Zwischenstufen für die wenigen Aktionäre der FED arbeiten - oder ? Bleibt nur zu hoffen, dass nicht wieder durch die Anzettelung eines größeren Krieges die Menschen abgelenkt und geschädigt werden oder durch die Monopolisierung weiterer Geschäftsfelder (vgl. Agrarrohstoffe , z.B. Fa. Monsantano) noch abhängiger werden.
3)
Lösungsvorschlag bis zur völligen Neukonstruktion unseres Geldsystems
Die Etablierung einer Parallel-Währung oder eines Gutscheinsystems auf regionaler Ebene, das vollständig gedeckt ist durch das Waren- und Dienstleistungsangebot vor Ort, erscheint für mich die vielversprechendste Lösung zu sein.
Die Lösung kann auch nur dezentral erfolgen, da bei allen zentralen Einheiten wie z.B. die Bundesregierung, Brüssel, Krankenkassen, Versicherungen, Grosskonzernen, Industriezweigen mit Monopolcharakter wie Atom/Öl/Rohstoffe etc. ein massives Interesse an der Beibehaltung des umweltzerstörerischen Verschwendungs- und Wachstrumsstatus vorhanden ist, so dass immer größere Teile der Bevölkerung immer schneller in die finanzielle Abhängikeit führt.
Dieses Regio-Geld müßte einen moderaten negativen Zins haben, so daß nicht das Horten sondern der Umlauf dieses Geldes, die Investitionen in beständige Sachanlagen (vgl. lohnenden Kathedralen-Bau in der Zeit regelmäßger Münzverrufe) belohnt würde, die Umlaufgeschwindigkeit verstetigt und die damit verbundene wirtschaftliche Aktivität und Zahlungsmoral deutlich erhöht werden würde. Es würde erreicht, dass Geld und die damit bezahlten Waren/ Dienst-leistungen einem ähnlichen Zerfallsprozess unterliegen würden - das Geld "bliebe unten". Im Gegenzug müßte Grund- und Boden, aber nicht die Gebäude darauf, nach einer angemessenen Entschädigung und einem längeren Zeitraum in den Besitz und die Verwaltung der öffentlichen Hand (z.B. Städte/Gemeinde) überführt werden, damit diese neben den negativen Zinsge-bühren durch die Verpachtung eine weitere dauerhaft gesicherte Einnahmequelle erschliessen könnten und gleichzeitig im Sinne der Allgemeinheit die Entscheidungshoheit hat, was auf dem Gemeinde-bzw. Stadtgrund passieren soll. Ein weiterer positiver Aspekt wäre, dass der Zinsanteil in den gekauften Produkten nach und nach immer geringer werden würde. Außerdem wäre dieses Regiogeld auch ein sehr guter lokaler Werbeträger und damit eine Attraktivität für viele Touristen von außerhalb und würde die lokale Wirtschaft auch durch den höheren Geldumlauf nachhaltig beleben. Erfolgsbeispiele für das Regio-Geld gibt es viele - auch in Deutschland, z.B. in Thüringen und im Chiemgau.
Vollkommen unabhängig von den vielen Gegenargumenten gegen Regiogeld (z.B.: Gefahr der Kleinstaaterei/ keine ausreichende Fälschungssicherheit/ Verknüpfungsprobleme mit internationalem Warenverkehr/ etc.) , die oben aufgezeigten riesigen Zahlungsströme von unten nach oben mit den damit verbundenen Abhängigkeiten, dieser organisierte Diebstahl muß sofort aufhören - oder ? Wenn es uns nicht an Phantasie gefehlt hat, als Exportweltmeister die ganze Welt mit den komplexesten Produkten zu versorgen, dann werden insbesondere die exportierenden Firmen ganz bestimmt Lösungswege für die Bezahlung ihrer Produkte unabhängig vom Dollar finden. Klar muß aber auch sein, dass bezüglich der Neu- Konstruktion unseres Geldsystems die "Ingenieurleistung" von uns allen gefragt ist; denn dafür ist es zu wichtig !
Wilhelm Wansing

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